Fachgruppe Recht und Fachgruppe Politik in Hamburg 2021

FG Recht / FG Politik: Tagung in Hamburg

Vom 13. August bis zum 15. August 2021 trafen sich die Fachgruppen Recht und Politik zu einer ersten gemeinsamen Präsenztagung nach Beginn der Coronapandemie in Hamburg.

Die 20 Teilnehmer erörterten während ihrer Sitzung zwei Themen:

Bernd Schachtsiek (Vorsitzender FG Politik) berichtete zum von VK-Freund Lars Molsen vorbereiteten Thema „PrEP und Private Krankenversicherung“. Hintergrund der Ausführungen waren Erfahrungen von privat krankenversicherten Mitgliedern des VK, die als PrEP-Nutzer Probleme mit ihren (auch potentiellen) Versicherungsunternehmen hatten oder aktuell haben. Die beiden Fachgruppen nutzten den Bericht, um über mögliche Konsequenzen und Strategien gegen die teilweise festzustellende Verweigerungshaltung der Versicherungswirtschaft zu beraten.

In einem zweiten Referat informierte Rainer Schliebs über „Erfahrungen mit dem StrRehaHomG“. Gegenstand seiner Darstellung waren die Auswirkungen des bereits im nächsten Jahr wieder außer Kraft tretenden Gesetzes zur Rehabilitierung von Paragraph 175 StGB a.F. betroffener Männer. Neben der Geschichte der Strafnorm stellte er die Anzahl der bereits eigereichten und bearbeiteten Entschädigungsanträge dar. Dabei sprach er auch das gerade erst verabschiedete SoldRehaHomG an, mit dem u.a. die Rehabilitierung der wegen ihrer geschlechtlichen Identität benachteiligten Soldaten geregelt werden soll.

Im Anschluss an die Tagung beriet die Fachgruppe Recht am Samstag in einem internen Teil neben vielen weiteren Punkten u.a. die Möglichkeit zur Mitgliederbefragung der FG sowie die Themen und Orte der nächsten Treffen. Dabei konnten die Erfahrungen der Fachgruppenmitglieder mit der Coronakrise wegen der intensiven, zielführenden Diskussionen erst am nächsten Tag weiter behandelt werden.

Ergänzt wurde die FG-Tagung durch ein abwechslungsreiches Rahmenprogramm im Rahmen des Get-Together, einem gemeinsamen Abendessen mit Mitgliedern der RG Hamburg am Samstag sowie einem Museumsbesuch am Sonntagmittag.

Insgesamt war die gemeinsame Fachgruppentagung ein großer Erfolg. Die Teilnehmer waren sich einig, dass dieses Konzept wiederholt und ausgebaut werden soll.